#BTW2017: Warum doch nicht alles verloren ist

Ganz ungeschönt sah so meine erste Reaktion auf die Hochrechnungen der Bundestagswahl aus: “Ja, verdammte Scheiße, ist denn ganz Deutschland blöd geworden?” Und wenn ich ehrlich bin, stelle ich mir diese Frage auch immer noch. Doch auf die erste, rein emotionale Reaktion folgte schnell das nüchterne Denken, die Konversationen mit anderen Menschen und damit ein kleines Fünkchen Hoffnung.

Ich habe meine Kreuze gesetzt, so wie 75% der Wahlberechtigten, und das meiner Meinung nach an der richtigen Stelle.  Das Ergebnis war ernüchternd. Laut den aktuellen Hochrechnungen (Stand: 19:58 Uhr) bleibt die CDU/CSU, wie zu erwarten war, stärkste Kraft, hat allerdings einen herben Verlust von 8,6% zu verzeichnen und kommt somit auf 32,9%. Die SPD verliert ebenfalls 4,9% und bleibt damit auf mageren 20,8% sitzen und wird damit stärkste Oppositionspartei, nachdem Martin Schulz bereits eine Fortführung der Großen Koalition ausgeschlossen hat. Drittstärkste Kraft, und das war der wohl größte Schock, ist die AfD, die nicht nur den Einzug in den Bundestag geschafft, sondern auch ein beachtliches Ergebnis von 13,1% eingefahren hat. Die hinteren Plätze teilen sich die wiedergeborene FDP (10,5%), Bündnis ’90/Die Grünen (8,9%) und Die Linken (8,9%), welche somit von der stärksten Oppositionspartei zum Schlusslicht im Bundestag abgerutscht sind, obwohl sie im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 einen Zuwachs von 0,3% zu verzeichnen haben.

Natürlich ist es nun noch recht früh für Prognosen. Martin Schulz hat die Große Koalition ausgeschlossen und will in die Opposition. Rechnerisch möglich sind demnach noch Jamaika (Schwarz-Grün-Gelb), sowie eine recht unwahrscheinliche Koalition aus Union, links und grün. Weitere Möglichkeiten wären eine Minderheitenregierung der stärksten Fraktion bzw. einer nicht zur Mehrheit ausreichenden Koalition oder Neuwahlen.

Fangen wir mit der SPD als Oppositionspartei an. Schulz’ Aussage war, dass er in die Opposition möchte, um die Führung dieser nicht dem rechten Flügel zu überlassen. Das ist ehrenwert, das zeigt Charakter – und den kann die SPD dringend brauchen – und das macht Hoffnung. Warum? Natürlich zum einen, weil somit, egal welche Koalition es schaffen wird, die AfD weder in der Regierung noch in der Opposition stärkste Kraft sein kann. Aber auch, weil so die Möglichkeit besteht, dass die SPD sich endlich auf ihre sozialdemokratischen Wurzeln zurück besinnt, welche sie als kleiner Koalitionspartner so lange verraten haben. Schluss mit: “Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!” und “SPD: Sammelbewegung zur Proletarier-Demütigung” So könnte die SPD in einigen Punkten wieder auf eine Linie mit der Linken kommen und damit eine starke, soziale Kraft in der Opposition bilden.

In Bezug auf alle anderen Bündnisoptionen lässt sich bislang denkbar wenig sagen. Keiner der Spitzenkandidaten, Martin Schulz ausgenommen, hat sich im ZDF zu einer Aussage verleiten lassen. Mal äußert sich ein Christian Lindner negativ gegenüber einer Jamaika-Koalition, nur um sich im nächsten Moment einer Katrin Göring-Eckardt anzubiedern, indem er Parallelen auch in der Umweltpolitik aufzeigen wollte. Angela Merkel hingegen schien von der klaren Absage durch Martin Schulz stark vor den Kopf gestoßen und flüchtete sich in Ausreden.

Eine Jamaika-Koalition würde für den Otto-Normal-Bürger vermutlich nichts ändern, definitiv jedoch nichts verbessern. Insofern kann man nur auf Lindners Absage an dieses Bündnis hoffen, denn er wolle sich ja nicht von der SPD in eine Koalition drängen lassen.

Bleibt die rein theoretische Möglichkeit des schwarz-links-grünen Bündnisses, welches ebenfalls die Mehrheit im Bundestag hätte. Doch seien wir ehrlich: Wenn Die Linke sich zu einer solchen Koalition hinreißen ließe, in der sie zweifelsohne nichts zu sagen hätte und vermutlich nahezu bedeutungslos wäre, was würde das über ihre Glaubwürdigkeit aussagen. Zum Glück wird das aber ohnehin nicht passieren… Man stelle sich nur mal die Koalitionsverhandlungen vor!

Die einzig halbwegs klare Aussage Merkels gab es zu einer Minderheitenregierung. Halbwegs klar auch nur deshalb, weil sie sich auf die erfolgreiche Vergangenheit Deutschlands mit durchweg stabilen Regierungen bezog und sagte, dass man daran auch nicht rütteln solle.

Was bleibt also nach Ausschluss der Großen Koalition, nach Wegfall der linken als unwahrscheinlichem Koalitionspartner, nach Ablehnung einer Minderheitenregierung und nach der angedeuteten Absage der FDP an die Union?

Neuwahlen.

Und dann müssen wir mobil werden! Wir müssen unsere Stimmen erheben, laut werden und deutlich machen, warum wählen in dieser Zeit besonders wichtig ist. Wir müssen dafür arbeiten, den linken Flügel im Bundestag zu stärken und der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Wir dürfen dieses Land nicht nationalistisch und neoliberal verkommen lassen!

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